Newsletter
In den vergangenen Monaten wurden aufgrund der Corona-Krise einige rechtliche Vorschriften angepasst und überarbeitet.
Zum 9. Dezember 2018 wurde auf Initiative der Landesregierung der verbundübergreifende Baden-Württemberg-Tarif (bwtarif) eingeführt.
Wir möchten Sie schon heute auf die WBO-Wintertagung 2020 aufmerksam machen. Sie findet vor der atemberaubenden Naturkulisse des Hochkönigs statt.
Der Mangel an qualifizierten Busfahrerinnen und Busfahrern ist eines der drängendsten Probleme unserer Branche.
Entgegen anderer Verlautbarung sind Busse nicht von der neuen CO2-Regulierung schwerer Nutzfahrzeuge betroffen.
Liebe Mitglieder,
in der Zeit um Ostern wird unsere zweite Tochter zur Welt kommen. Anschließend werde ich für mindestens ein Jahr in Elternzeit sein.
In London tritt am 8. April 2019 die Ultra Low Emission Zone (ULEZ) mit einer Mindestanforderung von Euro VI in Kraft und löst die seit 23. Oktober 2017 vorübergehende Toxicity Charge/T-Charge ab.
Urabstimmung und Streiks werden folgen
Liebe WBO-Mitglieder, mein Name ist Conni Sass.
Derzeit findet eine Tarifrunde zum Lohntarifvertrag statt. Verdi fordert 5,8 % mehr Lohn für 12 Monate.
Mit dem Näherrücken des 30. März 2019 erhöht sich die Wahrscheinlichkeit eines ungeregelten Austretens des Vereinigten Königreiches aus der EU.
Verdi verweigert Verhandlungen – weitere Streikaktionen angekündigt
Das Verfahren der Revision der VO 1073/2009 (Marktzugang Bus) hat vorletzte Woche die Hürde der Abstimmung im EU-Verkehrsausschuss TRAN genommen – der Bericht des Ausschusses wird nun dem Plenum des EU-Parlaments zugeleitet.
Datenübermittlung nur noch elektronisch möglich
Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Niederlande zum 1. Januar 2019 den ermäßigten Steuersatz von 6 % auf 9 % erhöht haben, der u.a. auch für Personenbeförderungsleistungen gilt.
Am 30. Januar 2019 waren die WBO-Junioren zu Gast bei WBO-Mitglied Seitter in Friolzheim.
© WBO
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Das Auswärtige Amt rät von nicht notwendigen, insbesondere touristischen Reisen nach Luxemburg ab, da Luxemburg die Neuinfiziertenzahl von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten 7 Tagen überschreitet.
Im vergangenen Jahr waren die Reiseleiter Mittelpunkt der Vorträge beim Tag des Bustourismus im Rahmen der CMT. Direkt im Anschluss fand die erste Schulung der combus für angehende und aktive Reiseleiter statt.
Anlage
In den letzten Wochen hat die Diskussion um die NO2-Grenzwerte im Jahresdurchschnitt und die Messstationen in Deutschland nochmals Fahrt aufgenommen.
Umdeutung der Kurzarbeitsanzeige vom Gesamtbetrieb auf Betriebsabteilung
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am 17. Juni im Rahmen der Bus-Demo bei der Kundgebung verkündet, dass es zusätzliche Hilfen in Höhe von 170 Mio. € für die Bustouristik geben soll.
Im Zuge der aktuellen Entwicklungen in Sachen Coronavirus werden in den kommenden Tagen zahlreiche Entscheidungen zu Anpassungen im Öffentlichen Verkehr (ÖV), Bus und Schiene, zu treffen sein.
Ergänzend zum Rundschreiben V 073 vom 9. Juli 2020 möchten wir Ihnen nachfolgend weitergehende Informationen zur Corona-Überbrückungshilfe des Bundes zukommen lassen.
coronabedingt in kleinem Kreis – Verkehrsminister rechtfertigt sich
Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung stellt sich die Frage, ob der buchmäßige Nachweis im Sinne des § 3 Nr. 6 KraftStG für eine Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer auch elektronisch geführt werden kann, z.B. durch das Auslesen des digitalen Fahrtenschreibers und dem Erfassen der Daten in entsprechenden Software-Lösungen (z.B. deltaplan).
Änderungen im Bereich Margenbesteuerung bei b2b
Mit der Einführung des BW-Zeitkartentarifs beschäftigen sich die zwei Arbeitsgruppen „Tarif/EAV“ und „Vertrieb“ sowie ein übergeordneter Steuerungskreis (Stufe 2).
Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel haben das EU-Austrittsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Dem geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU zum 31. Januar 2020 steht demnach nichts mehr im Weg.
Im Aktuell T 002 vom 15.01.2020 haben wir Sie über die neue Umweltzone in Genf informiert.
Kostenentwicklung im Linienverkehr: WBO-Kostenindex 1. bis 4. Quartal 2019
Das Jahr hat begonnen und die Terminkalender füllen sich unweigerlich. Wir möchten Ihnen folgende Veranstaltungen ans Herz legen und Sie bitten, sich diese vorzumerken:
Seit 1. Dezember 2019 ist das neue Mautsystem in Tschechien aktiv. Die Rückgabe alter Mautboxen an die zentrale Sammelstelle erweist sich dabei als schwierig.
Anlage
Liebe Mitglieder, heute hat uns die Nachricht erreicht, dass ab morgen das Landesprogramm Bustouristik nun beantragt werden kann.
Eine Ära ist zu Ende: Jürgen Karle gehört nicht mehr dem WBO-Vorstand an.
Das Umlaufverfahren ist abgeschlossen. Es haben sich 189, sprich 61 % der stimmberechtigten Mitgliedsunternehmen beteiligt. Damit sind die Entscheidungen rechtsgültig.
Das BMWi hat die FAQ der Überbrückungshilfe III in Bezug auf den steuerbaren Umsatz eine Klarstellung vorgenommen.
Liebe Mitglieder,
Sie alle haben Interesse daran, dass Ihr Personal so schnell wie möglich geimpft wird.
Umfrage Förderung: BMVI und bdo bitten erneut um Ihre MithilfeIn Aktuell V 009 (10. Februar 2021) haben wir über die Umfrage des BMVI zu etwaigen Beschaffungsplänen emissionsfreier Fahrzeuge berichtet.
Die Urlaubssaison 2020 steht unmittelbar bevor. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die meisten ihren Urlaub in diesem Jahr in Deutschland verbringen.
Der WBO-Kostenindex unterscheidet drei Verkehrsbereiche (Stadt-, Regional- und Auftragsverkehr), in denen die einzelnen Kostenarten (Personal, Diesel, Fahrzeuge und sonstige Kosten) jeweils unterschiedlich gewichtet sind.
WBO-Mitglieder aus dem Bereich der Schwäbischen Alb berichten uns verstärkten Faschingskontrollen der Landespolizei Baden-Württemberg.
Noch vor dem zweiten Verhandlungstermin werden von Verdi verschiedene Betriebe bestreikt.
Anlagen
Pressemitteilungen des WBO zur Tarifrunde 2019
Der Bundesrat hat durch die Zehnte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 06. November 2018 die ab dem Kalenderjahr 2019 geltenden Sachbezugswerte festgesetzt.
Wie in den vergangenen Jahren gibt es in Frankreich auch 2019 an besonders verkehrsstarken Feriensamstagen wieder ein Verbot, Gruppen von mehr als acht Kindern und Jugendlichen (unter 18 Jahren) im Bus oder Kleinbus Departement-überschreitend zu befördern.
Ein“ harter” Brexit und somit ein ungeregelter Austritt Großbritanniens aus der EU mit Wirkung vom 30. März 2019 sind – realistisch betrachtet – nicht mehr auszuschließen.
Am vergangenen Freitag wurden die Tarifverhandlungen aufgenommen. Verdi fordert 5,8 % mehr Lohn bei einer Laufzeit von nur 12 Monaten.
Der zweite Teil des Mobility Package (veröffentlicht von der EU-Kommission am 8. November 2017) beinhaltet neben einer Revision der Marktzugangsverordnung Bus 1073/2009 auch eine Revision der Beschaffungsrichtlinie „saubere Fahrzeuge“ (RL 2009/33/EG).
Dialogprozess des VM - Präsentationen und Protokolle jetzt online!
Höherer Mindestlohn & Salzburger Flughafen schließt temporär
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) fördert die freiwillige Aus- und Nachrüstung von Bussen und LKW mit Abbiege-Assistenzsystemen.
Anlage
Empfehlungen zu technischen Anforderungen an Abbiegeassistenzsystemen für die Aus- und Nachrüstung an Nutzfahrzeugen
Ausländische Busunternehmen, welche Gelegenheitsverkehre in Kroatien und durch Kroatien durchführen, müssen eine Voranmeldung der Fahrten mittels des Formulars MCP in den Anlagen vornehmen. Diese Regelung gilt bereits seit 1. Januar 2019.
Unter dem Namen „Paris respire – Paris atmet auf“ – werden seit einigen Jahren immer mehr (temporäre) Fußgängerzonen in Paris eingerichtet.
Im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments (TRAN) haben sämtliche Kompromisspakete zu Lenk- und Ruhezeiten, Smart Tacho und Entsendung keine Mehrheit gefunden.
Seit Ende Mai 2018 gilt die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz wurde entsprechend neu gefasst.
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat einen Dialogprozess zwischen Land, Verbünden, Verbänden und Aufgabenträgern unter dem Titel “Aufgabenträger- und Verbündetreffen gestartet.
Am Montag ist im EU-Amtsblatt die angekündigte Verordnung (EU) 2021/267 zur unbürokratischen Fristenverlängerung für Weiterbildungsnachweise, Führerscheine etc. erschienen (siehe Aktuell A 004, 12. Februar 2021). Sie gilt ab dem 6. März 2021.
Als das ÖPNV-Rettungsschirmpaket 2020 geschnürt wurde, waren dem Verkehrsministerium zwei Kundenbindungsmaßnahmen sehr wichtig, für die nun die Fördergrundsätze veröffentlicht wurden (Anlage).
Am 18. Januar starten die Verhandlungen mit Verdi zum Lohntarifvertrag. Wie wir erfahren haben, hat sich die Gewerkschaft mit Schreiben vom 2. Januar an alle ÖPNV-Aufgabenträger im Land gewandt (Anlage).
Übermittlung der vergebenen Aufträge für den Zeitraum 1. bis 3. Quartal 2020
Seit Inkrafttreten der Coronavirus-Schutzverordnung zum 30. Januar besteht für Beförderungsunternehmen ein Verbot, Personen im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr aus einem Virusvarianten-Gebiet (Gebiete mit besonders hohem Infektionsrisiko durch verstärktes Auftreten bestimmter SARS-CoV-2-Virusvarianten) zu befördern.
Mit Aktuell V 088 vom 26. November 2018 haben wir Sie darüber informiert, dass wir auf unserer Internetseite eine Plattform schaffen wollen, die es Ihnen ermöglicht, vor dem Erwerb von Bussen Unterlagen im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens Interessenten/Bietern zur Verfügung zu stellen
Freistellung der Monatsrate April 2021
Der Bund hat den Weg für eine branchenübergreifende Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen mit einem Gesamtvolumen von rund 25 Milliarden Euro freigemacht.
Gemäß § 15 ÖPNVG erhalten die Aufgabenträger 50% der Kommunalisierungsmittel vom Land am 1. April und 50 % am 1. Oktober eines jeden Jahres zugewiesen.
Der Vorstand hat entschieden, die satzungsmäßigen Beschlüsse über die nachfolgenden Punkte ohne Versammlung der Mitglieder im Umlaufverfahren herbeizuführen:
Förderprogramm des Bundes „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“
Zu Beginn des neuen Jahres möchten wir Sie – ergänzend zum WBO-Steuertipp 12/2018 – auf Neuerungen im Bereich Arbeitsrecht bzw. im Entgeltbereich aufmerksam machen.
Die Busförderrichtlinie für das Förderjahr 2021 lässt auch weiterhin auf sich warten. Hintergrund ist u.a., dass die bisherige Richtlinie aus beihilferechtlicher Sicht als „kritisch“ eingestuft wird.
Änderungen im Mautsystem (E-Vignette & streckenabhängige Maut)
Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III kann ab sofort vorgenommen werden, jedoch gibt es einige Dinge zu beachten, die wir Ihnen nachfolgend aufgelistet haben.
Einführung einer „Area B“ in Mailand zum 25. Februar 2019.
Das neue Jahr beginnt bei unseren Veranstaltungen traditionell und 2019 bereits zum 40. Mal mit dem Tag des Bustourismus.
Vorbereitungen für die Spitzabrechnung
Liebe Mitglieder, durch eine Änderung der Medizinprodukte-Abgabenverordnung sind auch Busunternehmen nun berechtigt Antigenschnelltests zu erwerben.
Zum 01. Juli 2020 sind für die Umweltzonen in Dänemark neue Regelungen in Kraft getreten.
Die „Lockdowns“ überall in der EU machen erneut eine europäische Regelung notwendig, wie mit auslaufenden Fristen bestimmter Dokumente wie z.B. Führerscheinen oder den BKrFQ-Schulungsnachweisen verfahren werden soll.
Liebe Mitglieder, im Nachgang zur Insolvenz von Thomas Cook im September 2019 wurde ein Gesetzesentwurf zur Neuregelung aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Absicherung von Pauschalreisen angekündigt, der nun vorliegt.
Letztmalig haben wir Sie mit Rundschreiben Ö 024 vom 12. Mai 2020 darüber informiert, dass aufgrund der Corona-Pandemie die betriebsindividuellen Verkehrszählungen nach § 231 Abs. 5 SGB IX im ÖPNV bis auf weiteres ausgesetzt bleiben.
Die neusten Entwicklungen und Vorschriften finden Sie nachfolgend.
Im Rundschreiben A 003 (30. April 2020) hatten wir über die Verschärfung im Bußgeldkatalog (BKat) hinsichtlich Fahrverbote informiert.
Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten
Der WBO-Kostenindex wird für das zurückliegende Jahr letztmalig erhoben.
Anlage
Kleinbeihilfe wird erhöht auf 1,8 Mio. €
Aussetzung der Verkehrszählungen / Abrechnung 2020
Branche kämpft für Spartenbetrachtung bei Mischbetrieben sowie bei verbundenen Unternehmen
Angesichts der öffentlichen Debatte um die weitere Entwicklung der Pandemie und mit Blick auf eine wünschenswerte Verbesserung der Situation hat der WBO im vergangenen Jahr seine als Präsenzveranstaltung geplante Jahrestagung 2020 abgesagt.
Das Verkehrsministerium (VM) bereitet sich auf den erneuten Bedarf von Verstärkerleistungen vor, sobald es mit dem Präsenzunterricht an den Schulen wieder losgeht.
Zum 14. Januar hat die Bundesregierung in Form der Coronavirus-Einreiseverordnung bundesweit strengere Regelungen für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten im Hinblick auf die Testpflicht und eine Einreiseanmeldung festgelegt
Anlage
Einreiseanmeldung / Testpflicht / Quarantänepflicht (Stand 20. Januar 2021)
Uns erreicht aufgrund des Rückzugs von HDI Global SE immer wieder die Nachricht aus der Mitgliedschaft, dass keine neue Insolvenzversicherung bei den übrigen Versicherern (R+V oder HanseMerkur/tourVERS) abgeschlossen werden konnte.
Das Land Baden-Württemberg hat das Ziel, den ÖPNV bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln.
Unbeeindruckt von der Pandemie erhöhen sich die Tarife der GEMA 2021 um 1,6 Prozent (2020: 2,35 Prozent).
Anlage
Vom heutigen Tag an muss in Bussen und Bahnen ein medizinischer Mund- und Nasen-schutz getragen werden.
Im Rahmen der Videokonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 05. Januar 2021 wurde neben der generellen Verlängerung des Lockdowns und den weiteren Einschränkungen z.B. im Rahmen von privaten Zusammenkünften auch Änderungen beim Kinderkrankengeld beschlossen.
Bezugnehmend auf das heutige Aktuell T007 möchten wir Ihnen mitteilen, dass das BAG uns nun über die weitere Vorgehensweise informiert hat.
Seitens des BAG wurde nun auch Nachfrage auch noch eine ergänzende Erläuterung des Bundesprogrammes bezüglich der Vorhaltekosten (fremd- oder eigenfinanziert) vorgenommen.
Viele Staaten, darunter auch, passen ihre Einreisebestimmungen ständig der epidemiologischen Lage an. Wir möchten Sie auf die aktuellen Regelungen in der Schweiz und in Österreich hinweisen (Stand 03. Juli 2020).
Etliche Unternehmen haben die Antragstellung gestern am ersten Tag des Programmstarts bereits erledigt. Innerhalb der ersten 15 min sind über 1000 Anträge gestellt worden!
Liebe Mitglieder,
mit Blitzumfragen hat der bdo im Juni aktuelle Zahlen zur wirtschaftlichen Lage der Reisebusunternehmen in Deutschland erhoben.
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM) hat mit sofortiger Wirkung die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von technischen Schutzwänden für Busfahrerinnen und Busfahrer (sog. Richtlinie Schutzscheiben) erlassen.
