Newsletter
Der WBO-Kostenindex wird für das zurückliegende Jahr letztmalig erhoben.
Anlage
Kleinbeihilfe wird erhöht auf 1,8 Mio. €
Aussetzung der Verkehrszählungen / Abrechnung 2020
Branche kämpft für Spartenbetrachtung bei Mischbetrieben sowie bei verbundenen Unternehmen
Angesichts der öffentlichen Debatte um die weitere Entwicklung der Pandemie und mit Blick auf eine wünschenswerte Verbesserung der Situation hat der WBO im vergangenen Jahr seine als Präsenzveranstaltung geplante Jahrestagung 2020 abgesagt.
Das Verkehrsministerium (VM) bereitet sich auf den erneuten Bedarf von Verstärkerleistungen vor, sobald es mit dem Präsenzunterricht an den Schulen wieder losgeht.
Zum 14. Januar hat die Bundesregierung in Form der Coronavirus-Einreiseverordnung bundesweit strengere Regelungen für Rückkehrer aus ausländischen Risikogebieten im Hinblick auf die Testpflicht und eine Einreiseanmeldung festgelegt
Anlage
Einreiseanmeldung / Testpflicht / Quarantänepflicht (Stand 20. Januar 2021)
Uns erreicht aufgrund des Rückzugs von HDI Global SE immer wieder die Nachricht aus der Mitgliedschaft, dass keine neue Insolvenzversicherung bei den übrigen Versicherern (R+V oder HanseMerkur/tourVERS) abgeschlossen werden konnte.
Das Land Baden-Württemberg hat das Ziel, den ÖPNV bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln.
Unbeeindruckt von der Pandemie erhöhen sich die Tarife der GEMA 2021 um 1,6 Prozent (2020: 2,35 Prozent).
Anlage
Vom heutigen Tag an muss in Bussen und Bahnen ein medizinischer Mund- und Nasen-schutz getragen werden.
Im Rahmen der Videokonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 05. Januar 2021 wurde neben der generellen Verlängerung des Lockdowns und den weiteren Einschränkungen z.B. im Rahmen von privaten Zusammenkünften auch Änderungen beim Kinderkrankengeld beschlossen.
Bezugnehmend auf das heutige Aktuell T007 möchten wir Ihnen mitteilen, dass das BAG uns nun über die weitere Vorgehensweise informiert hat.
Seitens des BAG wurde nun auch Nachfrage auch noch eine ergänzende Erläuterung des Bundesprogrammes bezüglich der Vorhaltekosten (fremd- oder eigenfinanziert) vorgenommen.
Viele Staaten, darunter auch, passen ihre Einreisebestimmungen ständig der epidemiologischen Lage an. Wir möchten Sie auf die aktuellen Regelungen in der Schweiz und in Österreich hinweisen (Stand 03. Juli 2020).
Etliche Unternehmen haben die Antragstellung gestern am ersten Tag des Programmstarts bereits erledigt. Innerhalb der ersten 15 min sind über 1000 Anträge gestellt worden!
Liebe Mitglieder,
mit Blitzumfragen hat der bdo im Juni aktuelle Zahlen zur wirtschaftlichen Lage der Reisebusunternehmen in Deutschland erhoben.
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM) hat mit sofortiger Wirkung die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von technischen Schutzwänden für Busfahrerinnen und Busfahrer (sog. Richtlinie Schutzscheiben) erlassen.
Nun ist der Knopf dran: In zweiter Lesung hat das Europäische Parlament letzte Woche drei für die Branche wesentliche Dossiers abschließend behandelt (Entsendung- und Kontrollrichtlinie / Lenk-und Ruhezeiten sowie Smart Tacho / Berufszugang).
Wir hatten im Rundschreiben A 006 (19. Juni 2020) an das Ende der Übergangsfrist für
Funkgeräte erinnert, die Ende Juni ausgelaufen wäre (§ 52 Absatz 4 StVO).
Liebe Mitglieder,
das Land Baden-Württemberg hat nun die allgemeine Corona-Verordnung wie auch die
Corona-Verordnung Reisebusse aktualisiert.
Die EU hat Deutschland mit dem Beschluss (EU) 2020/853 ermächtigt, seine bilaterale Vereinbarung zu Kabotagebeförderung im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr mit der Schweiz neu zu regeln.
Verschiedene Verbände, die die Interessen von Menschen mit Behinderungen vertreten,
Mit der Veröffentlichung der Unterlagen zur Antragsstellung auf der Internetseite des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) unter
Zu diesem Thema haben wir zuletzt zum Jahresende berichtet (T 096, 16. Dezember 2020):
In Frankreich sind ab dem 01. Januar 2021 für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen Warnhinweise für den toten Winkel an den Seiten und am Heck Pflicht.
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) fördert auch im Jahr 2021 die Ausrüstung von Linien- oder Reisebussen mit Abbiegeassistenzsystemen (AAS).
und freuen uns auf die gute Zusammenarbeit mit
Der bdo veranstaltet am Freitag eine kostenlose Gesprächsrunde zur Fortsetzung des Bundesprogramms Bustouristik II.
Täglich erreichen die Geschäftsstelle Anrufe von Mitgliedern, wann sie denn endlich mit
Zahlungen aus dem Landesprogramm für die Bustouristik rechnen können.
Liebe Mitglieder,
mit der Aufhebung der Reisewarnung am 15.06.2020 sind nun auch wieder die Grenzen zu
unseren Nachbarländern für den Tourismus geöffnet.
Liebe Mitglieder,
gerne stelle ich mich heute bei Ihnen als Ihr neuer Ansprechpartner für den Bereich Touristik beim WBO vor.
Liebe Mitglieder,
der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) hat die neuen MusterGeschäftsbedingungen für Mietomnibus erstellt (siehe Anlage).
Kurzantrag / Resturlaub 2020 und Jahresurlaub 2021
Die am Wochenende verkündete neue Corona-Verordnung (CoronaVO) des Landes erlaubt es grundsätzlich wieder, BKrFQ-Schulungen durchzuführen und zu besuchen.
Die Lockdowns infolge der Corona-Pandemie haben allen Beteiligten, die im ÖPNV, im freigestellten Verkehr und im Subunternehmerverkehr tätig sind, gezeigt, wie jahrzehntelang stabile Verhältnisse praktisch über Nacht gestört und verändert werden können.
Pünktlich am Weihnachtstag 2020 kam nach langem Hin und Her noch ein Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Großbritannien (GB)/Nordirland zustande.
Ende letzten Jahres wurde das neue BKrFQG verabschiedet (s. A 10, 4. Dezember 2020). Am 17. Dezember 2020 ist nachfolgend die neue Rechtsverordnung zur Berufskraftfahrerqualifikation (BKrFQV) mit weiteren Detailregelungen in Kraft getreten.
Als Folgeprogramm zum Bundesprogramm Bustouristik I hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die neue Richtlinie „Ausgleich für Einnahmeausfälle für die Reisebusbranche“ im Bundesanzeiger veröffentlicht (Anlage).
Fortsetzung der Corona-bezogenen finanziellen Unterstützung des Landes / Zusatzkapazitäten im Schülerverkehr
In Stuttgart wird derzeit diskutiert, ob das Fahrverbot für Euro 5 Dieselfahrzeuge auf die gesamte Umweltzone auszudehnen ist.
In Aktuell V 064 (2. Juni) haben wir berichtet, dass trotz der COVID-19 Pandemie in diesem
Jahr der Schulbus-Check mit den Projektpartnern DEKRA und TÜV SÜD zum 10. Mal durchgeführt wird.
Mit Rundschreiben A 006 im Jahr 2018 (15. Mai) hatten wir berichtet, dass es zukünftig nicht mehr erlaubt sein wird, während der Fahrt die sogenannte „Quetsche“ in der Hand zu halten.
Gerne hätte ich Ihnen heute mitgeteilt, wie Sie noch in diesem Monat Geld aus dem angekündigten Rettungsschirm Bustouristik des Landes Baden-Württemberg beantragen können.
Was für ein Bild! 1.000 Reisebusse auf dem Weg zum Brandenburger Tor. Ein Eindruck, der unter die Haut geht.
© bdo
© bdo
© WBO
© WBO
Liebe Mitglieder, seit dem 15. Juni kommt die Bustouristik langsam wieder in Gang und der Reiseverkehr kann Fahrt aufnehmen.
Aktualisierte Muster-Reisebedingungen nun mit Pandemie-Klausel
Lieber Mitglieder, am kommenden Mittwoch, 17. Juni 2020 berät die Bundesregierung über den Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise.
Nach der Öffnung des Busreiseverkehrs in den meisten Bundesländern beschäftigt viele Unternehmen die Frage, welche „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ ein Bustouristiker einhalten muss, wenn im Reiseverkehr innerhalb von Deutschland in verschiedene Bundesländer gefahren wird.
Auflagen machen umfangreiche Vorbereitung notwendig!
Anlagen
Liebe Mitglieder, nach der gelungenen Auftaktveranstaltung am 27. Mai rufen wir unsere Mitglieder erneut auf, sich am 2. Aktionstag am 17. Juni zu beteiligen, um die Verantwortlichen aus Politik und Regierung auf die akute Notlage der Reisebusbranche aufmerksam zu machen.
Liebe Mitglieder, in Sachen Rettungsschirm Bustouristik sind dunkle Wolken aufgezogen:
Seit 4. Juni gilt die EU-Verordnung 2020/698. Diese legt im Hinblick auf die aktuelle Corona-Krise EU-weit einheitliche Sonderregelungen bei der Erneuerung und Verlängerung der Gültigkeitsdauer bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen sowie die Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen u.a. im Straßenverkehr fest.
Hier finden Sie die neuesten Beschlüsse und Programme.
Auf Wunsch von Mitgliedern ist eine Muster-Betriebsvereinbarung zur Stundung des tariflichen Urlaubsgeldes erarbeitet und mit Verdi abgestimmt worden (Anlage).
Im Bundesgesetzblatt wurde am 28. Mai 2020 das Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) veröffentlicht.
Auch wenn wir mit einer geringen Nachfrage rechnen, weil die Branche gerade existenzielle Sorgen hat: Wir haben uns mit den Projektpartnern DEKRA und TÜV SÜD dazu entschieden, auch in diesem Jahr den Schulbus-Check durchzuführen – zum mittlerweile 10. Mal.
Ein herzliches Dankeschön an alle Mitglieder und Beteiligten, die durch Ihre Teilnahme und Präsenz den Aktionstag zu einem gelungenen Ereignis gemacht haben!
Der Bundesrat hat am 15. Mai einem Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht zugestimmt.
Verlängerung des Busreiseverbotes
Vorab: Vielen Dank für die zahlreichen Anmeldungen für den Aktionstag in Stuttgart!
Landesregierung beschließt Rettungsschirme für Bustouristik und ÖPNV
Mit diesem Rundschreiben möchten wir Ihnen weitere Infos zum bundesweiten Aktionstag „Rettet die Busbranche“ zukommen lassen.
Coronavirus: Busreiseverbot bis 5. Juni verlängert
Unter Leitung des Verkehrsministeriums beschäftigt sich eine Expertenarbeitsgruppe mit der Erstellung einer Richtlinie „Schutzscheiben“.
Die Busbranche wurde von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise so hart getroffen, wie kaum ein anderer Wirtschaftszweig. Vor diesem Hintergrund bietet der bdo ein kostenfreies Webinar für die Mitglieder seiner Landesverbände an.
WBO übergibt Resolution in der Landesvertretung in Berlin
Vorsitzender Klaus Sedelmeier bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer
Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat uns gebeten, folgende Information an Sie weiterzugeben:
ein erster Schritt in die richtige Richtung
Liebe Mitglieder, der WBO baut beim „Rettungsschirm Bustouristik“ weiter Druck auf. Heute haben wir im Rahmen einer Telefonkonferenz die Zusage erhalten, dass die Haushaltskommission des Landes, am Dienstag, 19. Mai, über konkrete Branchensoforthilfen entscheiden wird.
Wie das Sozialministerium Baden-Württemberg mitgeteilt hat, wurde der Prozentsatz für die Erstattung von unentgeltlichen Beförderungsleistungen von schwerbehinderten Menschen im ÖPNV für das Jahr 2019 festgelegt.
Liebe Mitglieder, wir halten engen Kontakt zu Ministerien und Abgeordneten, gleisen Journalisten auf, führen Hintergrundgespräche und weisen dabei beständig auf die Sorgen und Nöte der Bustouristik hin.
Anlage
Die Corona-Krise fördert keineswegs allerorts die Solidarität. Dies belegt auch der Umgang einzelner Landkreise mit ihren Dienstleistern im freigestellten Schülerverkehr.
Für Betriebe (z.B. Gastronomiebetriebe), die aufgrund von behördlichen Anordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schließen mussten, ruhen rückwirkend seit dem 16. März bis auf weiteres alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat diese Woche den Exit-Plan für Baden-Württemberg vorgestellt.
Liebe Mitglieder, wir alle wissen, dass diese Pandemie viele Unternehmen in existenzielle Nöte bringt. Als Verband sind wir in gutem politischem Austausch.
Die Ansteckungsgefahr durch das Corona-Virus macht es erforderlich, das Fahrpersonal zu schützen, wenn auf den Vordereinstieg im Linienverkehr und die Fahrgeldeinnahmen nicht noch länger verzichtet werden soll.
Hinweise zum freigestellten Schülerverkehr (insb. an SBBZ und SKG)
Anlage
Konkretisierte Hinweise für Beförderungen im freigestellten Schülerverkehr (insb. an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten)
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden vermehrt Reisen abgesagt. Neben der vollständigen Rückzahlung von geleisteten Anzahlungen wurden – je nach Akzeptanz durch den Reisegast – auch vermehrt Reisegutscheine für abgesagte Reisen an die Kunden ausgegeben.
Im Zuge der letzten Corona-Verordnung des Landes wurden mit Wirkung vom 4. Mai BKrFQ-Weiterbildungsmaßnahmen wieder zugelassen (§ 4 Ansatz 6 Ziffer 7 Corona-VO BaWü).
Ideensammlung von Mitglied zu Mitglied
Einschätzung RA Hütten und Formulierungshilfen
Der WBO-Kostenindex unterscheidet drei Verkehrsbereiche (Stadt-, Regional- und Auftragsverkehr), in denen die einzelnen Kostenarten (Personal, Diesel, Fahrzeuge und sonstige Kosten) jeweils unterschiedlich gewichtet sind.
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Uns erreichen erste Informationen, dass die Polizei die Einhaltung der Maskenpflicht bei den Fahrgästen kontrolliert.
In einer Koalitionsausschusssitzung am 22. April 2020 wurde ein vereinfachtes Verfahren für den Verlustrücktrag für den Veranlagungszeitraum 2019 beschlossen.
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Die Branche hat gewiss momentan andere Sorgen. Trotzdem möchten wir Ihnen folgende Information nicht vorenthalten:
Liebe Mitglieder, ich möchte Ihnen einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in der Bustouristik und damit verbunden einen Einblick in die Arbeit von WBO / bdo geben.
Vorsicht bei privaten Fahrten mit dem eigenen Pkw:
Gemeinsame Hinweise und Empfehlungen zur Umsetzung der Maskenpflicht
Die neue Corona-Verordnung enthält eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (§ 3 Abs. 1 S. 3 Nr. 1).
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Erlaubnis des vorzeitigen Vorhabenbeginns
Der Koalitionsausschuss hat weitere Verbesserungen bei der Kurzarbeit beschlossen, auf die auch wir zusammen mit dem bdo gedrängt haben.
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Die Pandemie kam praktisch aus dem Nichts – niemand hat Ende Dezember 2019 geahnt, dass die Nachrichten aus China wenige Wochen später hierzulande eine solche Krise auslösen würden.
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Die Situation in der Bustouristik verschärft sich von Woche zu Woche. Seien Sie versichert, dass wir neben der umfangreichen Mitgliederberatung zu Stornofragen, Kurzarbeit sowie insbesondere Forderungen im b2b-Bereich auch in ständigem Kontakt mit politischen Verantwortlichen in Bund und Land sind,
Das massive Wegbrechen der Fahrgeldeinnahmen und zugleich die Entscheidung, ab 4. Mai den Schulbetrieb wieder zu starten, erfordern ein abgestimmtes Konzept zum Hochfahren des ÖPNV.
Mit Aktuell V 045 haben wir die Umfrage unter WBO-Mitgliedern gestartet, um abschätzen zu können, ob die sog. Soforthilfen bei Ihnen ankommen,
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Neues Informationsblatt – Reiserückkehrer
Umfrage Ostfalia Hochschule
Mit Rundschreiben V 044 vom 07. April haben wir Sie über das von der Bundesregierung neu beschlossene KfW-Schnellkreditprogramm 2020 informiert.
Mit der Coronakrise werden die Unternehmen der Verkehrsbranche, allen voran die mittelständischen Busunternehmen, einem massiven Stress-Test unterzogen, der in Wahrheit für viele ein Crash-Test ist.
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Um die Liquidität der ÖPNV-Unternehmen in der aktuellen Situation zu erhöhen, eröffnet das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart ein vereinfachtes Antragsverfahren
In zahlreichen Rundschreiben haben wir über das Thema „Storno“ informiert. Die mit Rundschreiben V 021 vom 04.03.2020 angekündigte Übernahme von Stornokosten im Bereich Klassenfahrten durch das Land hat nach unserer Einschätzung anfänglich gut funktioniert,
